Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17
• OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2017 - 1 MB 14/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

• BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

  5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Der allgemeine Gebietserhaltungsanspruch, wie er in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelt worden ist (BVerwG, Urt. v. 16.09.1993 - 4 C 23.91 - BVerwGE 94, 151), schützt die Baugebiete im Sinne von §§ 2 ff BauNVO, §§ 34 Abs. 2 BauGB iVm §§ 2 BauNVO vor einer Veränderung durch Zulassung gebietsfremder Vorhaben.
• BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

  Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar - …

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Es ist zwar in der Rechtsprechung anerkannt, dass nachbarliche Belange in unzumutbarer Weise beeinträchtigt sein können, wenn ein Nachbaranwesen durch die Ausmaße eines Bauvorhabens geradezu "erdrückt", "eingemauert" oder "abgeriegelt" würde (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.03.1981, - 4 C 1.78 - und 23.05.1986 - 4 C 34.85 -).
• BVerwG, 23.05.1986 - 4 C 34.85

  Umfang des Gebots der Rücksichtnahme; Verletzung trotz Einhaltung …

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Es ist zwar in der Rechtsprechung anerkannt, dass nachbarliche Belange in unzumutbarer Weise beeinträchtigt sein können, wenn ein Nachbaranwesen durch die Ausmaße eines Bauvorhabens geradezu "erdrückt", "eingemauert" oder "abgeriegelt" würde (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.03.1981, - 4 C 1.78 - und 23.05.1986 - 4 C 34.85 -).

 
• OVG Niedersachsen, 15.01.2007 - 1 ME 80/07

  Erdrückende Wirkung eines Vorhabens

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Die in den gewählten Ausdrücken bzw. Bildern ("Gefängnishofsituation", "Eingemauertsein", "erdrücken", "erschlagen", "Luft zum Atmen nehmen") liegende "Dramatik" ist danach vielmehr ernst zu nehmen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.01.2007, - 1 ME 80/07 - und 13.01.2010 - 1 ME 237/09 - s.a. Beschl. der Kammer vom 21.02.2011, - 2 B 8/11 -, 02.02.2012 - 2 B 1/12 - und 28.06.2012 - 2 B 30/12).
• OVG Niedersachsen, 13.01.2010 - 1 ME 237/09

  Zuordnung des Schikaneverbots zu vom Gebot der Rücksichtnahme umfassten …

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Die in den gewählten Ausdrücken bzw. Bildern ("Gefängnishofsituation", "Eingemauertsein", "erdrücken", "erschlagen", "Luft zum Atmen nehmen") liegende "Dramatik" ist danach vielmehr ernst zu nehmen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.01.2007, - 1 ME 80/07 - und 13.01.2010 - 1 ME 237/09 - s.a. Beschl. der Kammer vom 21.02.2011, - 2 B 8/11 -, 02.02.2012 - 2 B 1/12 - und 28.06.2012 - 2 B 30/12).
• BVerwG, 03.07.2013 - 2 B 30.12

  Bundeseisenbahnvermögen; Postnachfolgeunternehmen; Versetzung in den Ruhestand

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Die in den gewählten Ausdrücken bzw. Bildern ("Gefängnishofsituation", "Eingemauertsein", "erdrücken", "erschlagen", "Luft zum Atmen nehmen") liegende "Dramatik" ist danach vielmehr ernst zu nehmen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.01.2007, - 1 ME 80/07 - und 13.01.2010 - 1 ME 237/09 - s.a. Beschl. der Kammer vom 21.02.2011, - 2 B 8/11 -, 02.02.2012 - 2 B 1/12 - und 28.06.2012 - 2 B 30/12).
• OVG Schleswig-Holstein, 11.11.2010 - 1 MB 16/10

  Rücksichtnahmegebot bei Anbau

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Die durch die Dachterrasse mit Außensitzplätzen und die Dachflächenfenster gegebenen Einsichtsmöglichkeiten auf ihr Grundstück haben die Antragsteller angesichts der (großzügigen) Einhaltung der Abstandflächen hinzunehmen (vgl. OVG Schleswig Beschl. v. 11.11.2010, 1 MB 16/10, NordÖR 2011, 87), zumal sie selbst ihre Grundstücke rein gewerblich nutzen und die Möglichkeit hätten, ihre Dachterrasse selbst einer gastronomischen Nutzung zuzuführen.
• BVerwG, 20.08.2012 - 2 B 1.12

  Gewährung des Auslandsverwendungszuschlags bei der Verwendung eines Soldaten in …

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Die in den gewählten Ausdrücken bzw. Bildern ("Gefängnishofsituation", "Eingemauertsein", "erdrücken", "erschlagen", "Luft zum Atmen nehmen") liegende "Dramatik" ist danach vielmehr ernst zu nehmen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.01.2007, - 1 ME 80/07 - und 13.01.2010 - 1 ME 237/09 - s.a. Beschl. der Kammer vom 21.02.2011, - 2 B 8/11 -, 02.02.2012 - 2 B 1/12 - und 28.06.2012 - 2 B 30/12).
• BVerwG, 02.08.1989 - 7 B 62.89

  Gewerbebetrieb - Innerörtliche Wegweiser - Verkehrszeichen

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Der gegenüber dem schlichten Gemeingebrauch gesteigerte Anliegergebrauch reicht nur so weit, wie eine angemessene Nutzung des Grundeigentums die Benutzung der Straße erfordert (BVerwG, Beschl. v. 02.08.1989 - 7 B 62.89 -, Rn. 4, juris).
• OVG Niedersachsen, 24.11.1994 - 12 L 5104/93

  Straße; Teieinziehung; Umleitung des Verkehrs; Verlagerung der Verkehrsströme; …

  Auszug aus VG Schleswig, 27.06.2017 - 2 B 27/17

  Hieraus ergibt sich, dass eine Verletzung eigener Rechte eines Straßenanliegers in aller Regel nur dann in Betracht zu ziehen ist, wenn durch die angegriffene Teileinziehungsmaßnahme die Zugänglichkeit der Straße, an die das Grundstück angrenzt, berührt wird; denn der gesteigerte Gemeingebrauch (Anliegergebrauch) kann sich grundsätzlich nur auf die eigene Straße, also auf die Straße beziehen, an die das Grundstück angrenzt und durch die es erschlossen wird, nicht aber auf das gesamte Straßennetz einer Gemeinde oder auch nur auf bestimmte Teile dieses Straßennetzes (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 24.11.1994 - 12 L 5104/93 -, Rn. 34, juris).
• VG Osnabrück, 15.06.2011 - 2 B 8/11

  Übermäßig verdichtete Bebauung durch ein Mehrfamilienhaus mit 10 Wohneinheiten …
• BVerwG, 26.08.1993 - 4 C 23.91

  Folgenbeseitigung einer für nichtig erklärten bauplanerischen Festsetzung - …

• VG Minden, 04.09.2018 - 1 K 9837/17
  vgl. zur fehlenden Klagebefugnis in einem solchen Fall Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, Beschluss vom 24.01.2018 - 7 ME 110/17 -, Rn. 6; Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 27.06.2017 - 2 B 27/17 -, juris Rn. 8; Verwaltungsgericht Regensburg, Urteil vom 29.09.2016 - RO 2 K 16.514 -, juris Rn. 25.